BMUB gibt Behörden-Leitfaden für die Öffentlichkeitsbeteiligung heraus

Cover BMUB Öffentlichkeitsbeteiligung
Deckblatt der Handreichung
»Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabentypen/Vorhabeneigenschaften« für Behörden und rechtliche Verankerung« lautet der Titel des Leitfadens, den das Bundesumweltministerium neu herausgebracht hat. Auch für Bürger dürfte der Leitfaden eine Fundgrube einschlägiger Rechtsgrundlagen und Rechtssprechung bezüglich der Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung umweltrelevanter (Groß-)projekte sein.

Die Handreichung fokussiert auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung und Genehmigung von Vorhaben im Bereich der Erneuerbaren Energien. Der Leitfaden wurde für fünf Vorhabentypen (Biomasse, Netze, Pumpspeicherwerke, tiefe Geothermie, Windenergie) konzipiert. Er enthält, neben grundsätzlichen Empfehlungen für eine effektive und effiziente Öffentlichkeitsbeteiligung, die für alle Vorhaben Relevanz haben, jeweils eine Konkretisierung für vorhabenspezifische Fragestellungen. Im allgemeinen, aber auch im umweltschutzfachlichen Teil wertvolle Information auch in Bezug auf andere Vorhaben, wie z. B. im Bereich der Erdgas- und Erdölerkundung und -gewinnung.

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